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Datenschutzrecht


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Rezension von

Mandy Hrube

Datenschutzrecht Die Neugestaltung des Datenschutzregimes aufgrund der seit dem 25. Mai 2018 anzuwendenden Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat eine grundlegende Überarbeitung des Werks erforderlich gemacht. An die Stelle der bisherigen Mitautoren, Dr. Christian Seidel und Anastasios Sivridis, sind für die Neuauflage Dr. Manuel Klar und Florian Sackmann getreten. Das Lehrbuch bietet eine Einführung in das Datenschutzrecht, wobei auch eine für das Verständnis wichtige und umfassende Darstellung der Grundlagen im deutschen Verfassungsrecht sowie im europäischen Recht erfolgt. Obwohl der Fokus auf dem allgemeinen Datenschutzrecht in der DS-GVO und im BDSG liegt, beschränkt sich das Werk nicht lediglich auf die Erläuterung der einzelnen materiell-rechtlichen, prozeduralen und institutionellen Vorgaben des neuen Datenschutzregimes. So existieren beispielsweise für die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen oder in der Sozialverwaltung ergänzende, sektorspezifische Bestimmungen. Gerade dieses Zusammenspiel von allgemeinem und bereichsspezifischem Datenschutzrecht wird dem Leser auf verständliche Art und Weise dargelegt. Das Werk befindet sich dabei auf dem Stand von Januar 2018. Die ersten praktischen Auswirkungen seit dem Anwendungsbeginn der DS-GVO und dem neuen BDSG konnten somit nicht aufgegriffen werden. Das Lehrbuch umfasst 355 Seiten und kann durch seine gute Ausdrucksweise und übersichtliche Darstellung überzeugen. Inhaltlich ist das Werk in drei Kapitel unterteilt, die in sich noch weiter untergliedert sind. Zunächst befasst sich Kapitel 1 mit den Grundlagen zum Datenschutzrecht, bevor in Kapitel 2 der Datenschutz im Zusammenspiel von DS-GVO, BDSG und LDSGen erläutert wird. Kapitel 3 widmet sich sodann den besonderen Datenverarbeitungssituationen und dem bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Abbildungen und Fallbeispiele helfen zum besseren Verständnis der Materie und runden den positiven Gesamteindruck ab. So findet sich beispielsweise eine Abbildung zum Begriff der personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO), um dem Leser zu verdeutlichen, wann personenbezogene Daten eigentlich vorliegen und die DS-GVO folglich überhaupt Anwendung findet (Rn. 259). Da personenbezogene Daten zudem nur auf rechtmäßige Weise verarbeitet werden dürfen, werden die einzelnen Zulässigkeitstatbestände des Art. 6 Abs. 1 DS-GVO der Reihe nach näher erläutert (Rn. 359 ff.). Dabei findet sich zum äußerst relevanten Fall der Einwilligung ein Fallbeispiel („Fußball-EM“, Rn. 489), um dem Leser die Problematik der „Freiwilligkeit“ anhand eines praktischen Beispiels aufzuzeigen (Lösungsskizze bei Rn. 521). Das Werk setzt sich zudem gezielt mit einzelnen Problemfeldern auseinander, wenngleich es hierbei natürlich nicht die umfassende Tiefe eines Kommentars aufbringen kann. Beispielhaft sei jedoch die Auftragsverarbeitung erwähnt, in deren thematischer Darstellung sich auch mit dem Begriff der „Funktionsübertragung“ befasst wird. Viele Fälle, die früher als „Funktionsübertragung“ aus dem Regime der Auftragsverarbeitung herausfielen, können nunmehr als Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO ausgestaltet werden. Dabei wird richtigerweise darauf hingewiesen, dass keine trennscharfen Abgrenzungskriterien existieren, um exakt ermitteln zu können, wann die Grenze zu einer Eigenverantwortlichkeit bzw. Zweckherrschaft überschritten ist die eine Auftragsverarbeitung ausschließt indem sie eine Verantwortlichkeit der anderen Stelle gemäß Art. 4 Nr. 7 DS-GVO begründet, sodass stets eine wertende Gesamtbetrachtung aller Umstände durchgeführt werden muss (Rn. 525 ff.). Fazit: Das Werk vermittelt systematisches Verständnis, um das komplexe Zusammenspiel der unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, des horizontalen Datenschutzgesetzes der EU, des Bundes und der Länder sowie der bereichsspezifischen Regelungen zu erfassen. Studierenden und Praktikern, die (auch) mehr über die Entwicklung des Datenschutzrechts erfahren möchten und sich insbesondere zum ersten Mal mit datenschutzrechtlichen Fragen konfrontiert sehen, kann dieses Lehrbuch nur empfohlen werden.

Die Neugestaltung des Datenschutzregimes aufgrund der seit dem 25. Mai 2018 anzuwendenden Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat eine grundlegende Überarbeitung des Werks erforderlich gemacht. An die Stelle der bisherigen Mitautoren, Dr. Christian Seidel und Anastasios Sivridis, sind für die Neuauflage Dr. Manuel Klar und Florian Sackmann getreten.

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rezensiert seit
Buchtitel
1
03.11.2019
5
06.04.2019

Das Lehrbuch bietet eine Einführung in das Datenschutzrecht, wobei auch eine für das Verständnis wichtige und umfassende Darstellung der Grundlagen im deutschen Verfassungsrecht sowie im europäischen Recht erfolgt. Obwohl der Fokus auf dem allgemeinen Datenschutzrecht in der DS-GVO und im BDSG liegt, beschränkt sich das Werk nicht lediglich auf die Erläuterung der einzelnen materiell-rechtlichen, prozeduralen und institutionellen Vorgaben des neuen Datenschutzregimes. So existieren beispielsweise für die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen oder in der Sozialverwaltung ergänzende, sektorspezifische Bestimmungen. Gerade dieses Zusammenspiel von allgemeinem und bereichsspezifischem Datenschutzrecht wird dem Leser auf verständliche Art und Weise dargelegt. Das Werk befindet sich dabei auf dem Stand von Januar 2018. Die ersten praktischen Auswirkungen seit dem Anwendungsbeginn der DS-GVO und dem neuen BDSG konnten somit nicht aufgegriffen werden.

Das Lehrbuch umfasst 355 Seiten und kann durch seine gute Ausdrucksweise und übersichtliche Darstellung überzeugen. Inhaltlich ist das Werk in drei Kapitel unterteilt, die in sich noch weiter untergliedert sind. Zunächst befasst sich Kapitel 1 mit den Grundlagen zum Datenschutzrecht, bevor in Kapitel 2 der Datenschutz im Zusammenspiel von DS-GVO, BDSG und LDSGen erläutert wird. Kapitel 3 widmet sich sodann den besonderen Datenverarbeitungssituationen und dem bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Abbildungen und Fallbeispiele helfen zum besseren Verständnis der Materie und runden den positiven Gesamteindruck ab. So findet sich beispielsweise eine Abbildung zum Begriff der personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO), um dem Leser zu verdeutlichen, wann personenbezogene Daten eigentlich vorliegen und die DS-GVO folglich überhaupt Anwendung findet (Rn. 259). Da personenbezogene Daten zudem nur auf rechtmäßige Weise verarbeitet werden dürfen, werden die einzelnen Zulässigkeitstatbestände des Art. 6 Abs. 1 DS-GVO der Reihe nach näher erläutert (Rn. 359 ff.). Dabei findet sich zum äußerst relevanten Fall der Einwilligung ein Fallbeispiel („Fußball-EM“, Rn. 489), um dem Leser die Problematik der „Freiwilligkeit“ anhand eines praktischen Beispiels aufzuzeigen (Lösungsskizze bei Rn. 521). Das Werk setzt sich zudem gezielt mit einzelnen Problemfeldern auseinander, wenngleich es hierbei natürlich nicht die umfassende Tiefe eines Kommentars aufbringen kann. Beispielhaft sei jedoch die Auftragsverarbeitung erwähnt, in deren thematischer Darstellung sich auch mit dem Begriff der „Funktionsübertragung“ befasst wird. Viele Fälle, die früher als „Funktionsübertragung“ aus dem Regime der Auftragsverarbeitung herausfielen, können nunmehr als Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO ausgestaltet werden. Dabei wird richtigerweise darauf hingewiesen, dass keine trennscharfen Abgrenzungskriterien existieren, um exakt ermitteln zu können, wann die Grenze zu einer Eigenverantwortlichkeit bzw. Zweckherrschaft überschritten ist die eine Auftragsverarbeitung ausschließt indem sie eine Verantwortlichkeit der anderen Stelle gemäß Art. 4 Nr. 7 DS-GVO begründet, sodass stets eine wertende Gesamtbetrachtung aller Umstände durchgeführt werden muss (Rn. 525 ff.).

Fazit: Das Werk vermittelt systematisches Verständnis, um das komplexe Zusammenspiel der unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, des horizontalen Datenschutzgesetzes der EU, des Bundes und der Länder sowie der bereichsspezifischen Regelungen zu erfassen. Studierenden und Praktikern, die (auch) mehr über die Entwicklung des Datenschutzrechts erfahren möchten und sich insbesondere zum ersten Mal mit datenschutzrechtlichen Fragen konfrontiert sehen, kann dieses Lehrbuch nur empfohlen werden.

geschrieben am 17.03.2019 | 528 Wörter | 3599 Zeichen

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